Meldungen zum Thema Bundesregierung

PIZ Luftwaffe

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Vierte "MAG DAYS" 2019 - Luftwaffe übt mit polnischen NATO-Partnern

ARD Das Erste

Das Erste, Donnerstag, 22. August 2019, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin

Köln (ots) - 7.05 Uhr, Kai Wegner, CDU, Thema: Akutplan Wohnungsnot           7.35 Uhr, Jens Spahn, CDU, Bundesgesundheitsminister, Thema: Pflege Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel Kontakt: WDR Presse und Information, wdrpressedesk@wdr.de, Tel. 0221 220 7100  Agentur Ulrike Boldt, Tel. 0172 - ...

Stuttgarter Zeitung

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zum Ende des Soli

Stuttgart (ots) - Die Kommunikationskünstler dieser Koalition haben auch die Sache mit dem Soli verbockt. Die Regierungspartner hätten betonen können, dass sie Wort halten - wie im Koalitionsvertrag versprochen fällt der Steuerzuschlag zur Finanzierung der deutschen Einheit für die allermeisten derer, die ihn bisher zahlen, bald weg. Gemeinsam hätten Christ- und Sozialdemokraten ihren Wählern berichten können, ...

Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Dieselskandal - Anwälte klagen gegen Bundesrepublik Deutschland auf Schadensersatz aus Staatshaftung und kündigen massenhaft Klagen an; Bundesminister Scheuer am Pranger

Lahr (ots) - Die Kanzlei Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, eine der führenden Kanzleien im Abgasskandal mit mehr als 12.000 Klagen, erhebt für zahlreiche Geschädigte gegen die Bundesrepublik Deutschland Schadensersatzklagen aus Staatshaftung. Es wurden bereits mehr als 40 Verfahren eingeleitet und ...

DIE ZEIT

Bundesregierung räumt Probleme im Kampf gegen Produktfälschungen ein

Hamburg (ots) - Die Bundesregierung räumt Probleme im Kampf gegen Produktfälschungen ein. Vor allem aus China nehme die Anzahl gefälschter Artikel rasant zu, und Deutschland sei in besonderem Maße betroffen, sagt der parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Thomas Bareiß (CDU), dem NDR und der Wochenzeitung DIE ZEIT. Laut Bareiß belaufe ...

ARD Das Erste

Das Erste, Dienstag, 20. August 2019, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin

Köln (ots) - 7.05 Uhr, Joachim Stamp, FDP, stellv. Ministerpräsident NRW, Thema: Gamescom Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel Kontakt: WDR Presse und Information, wdrpressedesk@wdr.de, Tel. 0221 220 7100  Agentur Ulrike Boldt, Tel. 0172 - ...

ARD Das Erste

Das Erste, Montag, 19. August 2019, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin

Köln (ots) - 7.05 Uhr, Ralph Brinkhaus, Fraktionsvorsitzender CDU, Thema: Koalitionsausschuss   8.05 Uhr, Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender SPD, Thema: Koalitionsausschuss Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel Kontakt: WDR Presse und Information, wdrpressedesk@wdr.de, Tel. 0221 220 7100  Agentur Ulrike ...

BDI Bundesverband der Deutschen Industrie

BDI zum Solidaritätszuschlag: Regierung sollte Mut haben für den Abbau des Solis für alle

Berlin (ots) - Zum Vorschlag von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, den Solidaritätszuschlag komplett abzuschaffen, sagt BDI-Hauptgeschäftsführer Joachim Lang: "Regierung sollte Mut haben für den Abbau des Solis für alle" - "Die Bundesregierung sollte sich von ihrer bisherigen Haltung für den Abbau des Solidaritätszuschlags verabschieden. Die Regierung ...

ZDB Zentralverband Dt. Baugewerbe

Einladung/Termin: Tag der Offenen Tür der Bundesregierung: Baugewerbe zu Gast im Bauministerium

Berlin (ots) - Der Zentralverband Deutsches Baugewerbe (ZDB) ist auch in diesem Jahr am Tag der Offenen Tür der Bundesregierung beteiligt, der am kommenden Wochenende, dem 17. und 18. August 2019, in Berlin stattfindet. Im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat präsentiert sich der größte und älteste ...

BDI Bundesverband der Deutschen Industrie

BDI zu BIP-Zahlen: Finanzpolitischen Spielraum nutzen

Berlin (ots) - Zu den aktuellen BIP-Zahlen des Statistischen Bundesamtes sagt BDI-Hauptgeschäftsführer Joachim Lang: "Finanzpolitischen Spielraum nutzen" - "Die weltwirtschaftliche Abkühlung schlägt voll auf die deutsche Volkswirtschaft durch. Der leichte Rückgang der Wirtschaftsleistung im zweiten Quartal ist durch Bremsspuren im Außenhandel und der Bautätigkeit geprägt. Es liegen trübe Monate vor uns, die ...

BDI Bundesverband der Deutschen Industrie

BDI zu den neuen Exportzahlen: Die konjunkturelle Lage droht noch schlimmer zu werden

Berlin (ots) - Zu den neuen Exportzahlen sagt BDI-Hauptgeschäftsführer Joachim Lang: "Die konjunkturelle Lage droht noch schlimmer zu werden" "Der deutliche Dämpfer der Ausfuhren im Juni ist nicht überraschend. Im gesamten ersten Halbjahr sind die deutschen Exporte auf der Stelle getreten. Die konjunkturelle Lage droht noch schlimmer zu werden. Die eskalierenden ...

ZDF

ZDF-Politbarometer August 2019 / Mehrheit lehnt jede Zusammenarbeit der anderen Parteien mit der AfD ab / Bei billigeren Bahntickets: häufigere Nutzung der Bahn (FOTO)

PIZ Personal

Mehr Personal, viele Bewerber, neue Unterkünfte - Bundeswehr investiert 6,7 Mio. Euro in Köln-Porz

Bundesverband E-Commerce und Versandhandel Deutschland e.V. (bevh)

Referentenentwurf des Bundesumweltministeriums zu Retourenvermeidung und Weiterverwendung - Bundesregierung muss jetzt ressortübergreifendes Konzept vorlegen

Berlin (ots) - Der gestern von Bundesumweltministerin Svenja Schulze vorgelegte Referentenentwurf eines "Gesetzes zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Union" stellt aus Sicht des Online- und Versandhandels eine angemessene Diskussionsgrundlage dar. Die Regelungen zur einer "Obhutspflicht" ...

Bund deutscher Baumschulen (BdB) e.V.

Klimawandel: Bund deutscher Baumschulen fordert Stiftungsprofessur des Bundes

ARD Das Erste

Das Erste, Montag, 4. August 2019, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin

Köln (ots) - 7.05 Uhr, Michael Theurer, FDP, stellv. Fraktionsvorsitzender, Thema: Drohende Rezession Mittelstand Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel Kontakt: WDR Presse und Information, wdrpressedesk@wdr.de, Tel. 0221 220 7100  Agentur Ulrike Boldt, Tel. 0172 - ...

Stuttgarter Zeitung

Stuttgarter Zeitung: Billigere Bahn-Tickets sind nur ein erster Schritt

Stuttgart (ots) - Billigere Tickets sind ein erster Schritt. Sie machen jedoch das Bahnfahren nicht besser. Im Gegenteil - mehr Fahrgäste allein würden die Lage derzeit verschärfen. Die Bahn eilt von Fahrgastrekord zu Fahrgastrekord. Leider steigt auch eine andere Tendenz: Die Zahl der Verspätungen ist zu hoch, es hapert an der Infrastruktur und am Personal. Wer ...

ARD Das Erste

ARD-DeutschlandTrend: Mehrheit sieht Kramp-Karrenbauer als Verteidigungsministerin skeptisch

Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 22.45 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Ausgewählte Zahlen werden ab 18 Uhr bei Tagesschau.de veröffentlicht und dürfen dann bereits verwendet werden. Am 24. Juli wurde Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) als neue Bundesverteidigungsministerin ...

ARD Das Erste

ARD-DeutschlandTrend: Mehrheit für Anreize statt Verbote beim Klimaschutz

Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 22.45 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Ausgewählte Zahlen werden ab 18 Uhr bei Tagesschau.de veröffentlicht und dürfen dann bereits verwendet werden. Derzeit wird viel über Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen diskutiert. Knapp drei Viertel ...

ARD Das Erste

Grüne und Union in der Sonntagsfrage gleichauf

Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 22.45 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Ausgewählte Zahlen werden ab 18 Uhr bei Tagesschau.de veröffentlicht und dürfen dann bereits verwendet werden. In der aktuellen Sonntagsfrage liegen die Union und die Grünen gleichauf. Im Vormonat hatten die Grünen noch einen Prozentpunkt vor der Union ...

ARD Das Erste

ARD-DeutschlandTrend: Mehrheit sehr/überwiegend zufrieden mit Entwicklung nach Vereinigung

Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 22.45 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Ausgewählte Zahlen werden ab 18 Uhr bei Tagesschau.de veröffentlicht und dürfen dann bereits verwendet werden. Im November jährt sich der Fall der Mauer zum 30. Mal. Auf die Frage, wie zufrieden die ...

Zukunft Fahrrad e.V.

Der Bundesverband Zukunft Fahrrad (BVZF) zum Regierungsentwurf für ein Gesetz zur steuerlichen Förderung der Elektromobilität / "Elektromobilitätsförderung muss mehr sein als das E-Auto"

Berlin (ots) - Der neu gegründete Bundesverband Zukunft Fahrrad (BVZF) begrüßt den Vorschlag der Bundesregierung, Dienstfahrräder und -E-Bikes bis Ende 2030 steuerlich zu fördern. Diese Regelung entspricht der Grundforderung des Verbandes, Fahrräder und E-Bikes als umweltfreundliche Verkehrsmittel ...

Syntax Systems GmbH & Co. KG

Europäische Cloud-Initiative der Bundesregierung: Statement von Ralf Sürken, CEO Europe bei Syntax

PIZ Heer

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer besucht das Feldwebel-/Unteroffizieranwärterbataillon 2 in Celle

Strausberg (ots) - Bundesministerin der Verteidigung Annegret Kramp-Karrenbauer besucht am Mittwoch ab 16:30 Uhr das Feldwebel-/Unteroffizieranwärterbataillon 2 in Celle. Im Mittelpunkt des Truppenbesuches stehen die Gespräche mit Soldatinnen und ...