Meldungen zum Thema Demokratie

PHOENIX

Digitaler CDU-Parteitag live bei phoenix - Freitag, 15. Januar 2021, ab 18.30 Uhr und Samstag, 16. Januar 2021, ab 9.15 Uhr

Bonn (ots) - Mit ihrem 33. Parteitag feiert die CDU eine Premiere: Aufgrund der Corona-Situation lädt die Partei am 15. und 16. Januar 2021 zu ihrem ersten vollständig digitalen Parteitag ein. Der wichtigste und mit Spannung erwartete Tagesordnungspunkt ist die Wahl des neuen Parteivorsitzenden. phoenix berichtet ...

ZDF

"Was nun?" im ZDF: Fragen an den neuen CDU-Vorsitzenden

ZDF

ZDF-Programmhinweis

Mainz (ots) - Bitte aktualisierten Programmtext beachten! Samstag, 16. Januar 2021, 19.25 Uhr Was nun? Fragen an den neuen CDU-Vorsitzenden - von Peter Frey und Bettina Schausten Wer wird neuer CDU-Vorsitzender - Armin Laschet, Friedrich Merz oder Norbert Röttgen? Und ist der Sieger automatisch Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl? Diesen Fragen stellt sich der neue CDU-Vorsitzende im politischen Gesprächsformat "Was nun?" im ZDF. Auf dem Online-Parteitag der CDU am 15. ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Armin Laschet zur Corona-Pandemie: "Wir wissen nicht, wie es weitergeht"

Osnabrück (ots) - Armin Laschet zur Corona-Pandemie: "Wir wissen nicht, wie es weitergeht" NRW-Ministerpräsident: Konzept bis zum Ende des Jahres gibt es nicht - "Wucht der zweiten Welle hat überrascht" Osnabrück. Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident und Bewerber um den CDU-Vorsitz Armin Laschet hat um Verständnis dafür geworben, dass die Politik nicht ...

PHOENIX

SPD-Generalskretär Lars Klingbeil zu seiner Spahn-Kritik: "Ich lasse mir den Mund nicht verbieten"

Bonn (ots) - SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat Kritik aus der CDU zum Impf-Fragenkatalog der Sozialdemokraten an Gesundheitsminister Jens Spahn zurückgewiesen und zeitnah Antworten eingefordert. "Ich lasse mir den Mund nicht verbieten, an Stellen, die ich für problematisch halte. Es geht nicht um Angriff, sondern um die Leistung eines Ministers, die bewertet ...

Frankfurter Rundschau

Die Grünen: Entschieden unentschieden

Frankfurter Rundschau Meinung (ots) - (Aber) jenseits ihrer entschiedenen Unentschiedenheit in Sachen Koalitionen fordern sie vieles, das sich in einem Linksbündnis eher durchsetzen ließe als mit CDU und CSU: Vorrang für Ökologie, Investitionen in die öffentliche Daseinsvorsorge, "Garantiesicherung" statt Hartz IV. Hinzu kommt: Da die Grünen ausdrücklich "um die Führung des Landes" kämpfen wollen (Annalena ...

ARD Das Erste

ANNE WILL am 10. Januar 2021 um 21:45 Uhr im Ersten / Wenig Impfstoff, hoch ansteckende Virus-Mutationen - mühsamer Start ins neue Jahr

Mittelbayerische Zeitung

Italien steht am Abgrund / Die Regierungskrise in Rom spiegelt die Ambitionen zweier geschwächter Politiker wieder. Das wäre kaum der Rede wert, stünde für das Land nicht so viel auf dem Spiel.

Regensburg (ots) - Italien ist das EU-Land mit den bislang meisten Todesopfern der Pandemie. Mehr als 75 000 Menschen starben an Covid-19. Nun ist die Impfkampagne angelaufen, weiterhin gibt es Ausgangssperren und starke Einschränkungen. Die römische Politik ist allerdings in erster Linie mit sich selbst ...

ARD Das Erste

Röttgen (CDU) bei maischberger.die woche: "Ich bin froh, dass die Republikaner keine Mehrheit im Senat haben."

Berlin (ots) - Berlin, 7. Januar 2021 - Norbert Röttgen (CDU), Vorsitzender des Ausschusses für Auswärtiges im Bundestag, ist tief enttäuscht von der republikanischen Partei der USA: "Ich bin froh, dass die Republikaner keine Mehrheit im Senat haben", sagte Röttgen in der ARD-Talksendung "maischberger.die ...

Mittelbayerische Zeitung

Wieder auf Schmusekurs / Vorbei sind die Zeiten, in denen CDU und CSU wegen Merkels Flüchtlingspolitik über Kreuz lagen. Der Kampf gegen die Pandemie schweißt zusammen. Kommentar von Reinhard Zweigler

Regensburg (ots) - Angela Merkel war auch, als sie noch CDU-Vorsitzende war, kein Stammgast bei Klausurtagungen der CSU-Landesgruppe, die lange in Kreuth und danach im Kloster Seeon abgehalten wurden. Doch gestern nahm die Bundeskanzlerin an der traditionellen Tagung der Bundestagsabgeordneten der bayerischen ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Röttgen: "Ereignisse in den USA als Mahnung verstehen"

Osnabrück (ots) - CDU-Außenpolitiker fordert demokratische Parteien zum Schulterschluss gegen AfD auf Osnabrück. Der CDU-Außenpolitiker und Bewerber um den CDU-Vorsitz, Norbert Röttgen, hat im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) dazu aufgerufen, die Ausschreitungen in den USA auch in Deutschland als Mahnung zu verstehen. "Wir müssen die Ereignisse in den USA als Mahnung verstehen und den Feinden der ...

Rhein-Neckar-Zeitung

"Rhein-Neckar-Zeitung" (Heidelberg) zu USA / Georgia / Republikaner

Heidelberg (ots) - Von Trumps Kernklientel abgesehen, scheint es dafür immer weniger Zustimmung zu geben. Selbst in Georgia, traditionell einer Hochburg der Republikaner, haben die Demokraten bei der Präsidentenwahl triumphiert. Und sie haben hier, tief im Süden, mindestens einen, wahrscheinlich sogar zwei Senatssitze errungen. Letztlich werden die Republikaner sich ...

Mitteldeutsche Zeitung

MZ zu US-Demokraten

Halle (ots) - Die Demokraten dürften nun für die nächsten zwei Jahre das Weiße Haus, das Repräsentantenhaus und den Senat beherrschen. Indes müssen sich die Republikaner überlegen, ob sie weiter einem narzisstischen Diktatoren-Darsteller hinterherlaufen wollen, dessen wahnwitzige Einlassungen Wähler in Georgia verschreckt und die Konservativen den Sieg gekostet hat. Pressekontakt: Mitteldeutsche Zeitung Hartmut Augustin Telefon: 0345 565 4200 ...

Frankfurter Rundschau

Hongkong: Haltung? Fehlanzeige! / Peking drangsaliert die Hongkonger Demokratiebewegung weiter. Die EU sollte mehr Druck auf China ausüben. Gelegenheiten dazu gibt es reichlich.

Frankfurter Rundschau Meinung (ots) - Weltweit brauchen die Hongkonger Bürgerrechtler:innen nicht groß auf Beistand zu hoffen. Von den Vereinten Nationen hat China nichts zu befürchten; die Deutung Pekings, das Hongkonger "Sicherheitsgesetz" als innere Angelegenheit zu betrachten, findet in den vielen ...

ARD Das Erste

Gäste im ARD Morgenmagazin / Das Erste, Mittwoch, 6. Januar 2021, 5.30 - 9.00 Uhr

Köln (ots) - 7.05 Uhr, Janosch Dahmen, Bündnis 90/Die Grünen, Gesundheitspolitiker, Thema: Corona-Beschlüsse 7.35 Uhr, Olaf Scholz, SPD, Bundesfinanzminister, Thema: Finanzen und Lockdown 8.05 Uhr, Michael Müller, SPD, Regierender Bürgermeister Berlin, Thema: Ergebnisse des Treffens Merkel mit den MPs Pressekontakt: Weitere Informationen unter ...

ARD Das Erste

Das Erste, Dienstag, 5. Januar 2021, 5.30 - 9.00 Uhr / Gäste im ARD Morgenmagazin

Köln (ots) - 7.05 Uhr, Jens Spahn, CDU, Bundesgesundheitsminister, Thema: Corona-Impfungen 7.35 Uhr, Manuela Schwesig, SPD, Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommern, Thema: Bund-Länder-Treffen 8.05 Uhr, Volker Wissing, FDP-Generalsekretär, Thema: Dreikönigstreffen der FDP Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin ...

ARD Das Erste

Das Erste, Montag, 4. Januar 2021, 5.30 - 9.00 Uhr / Gäste im ARD Morgenmagazin

Köln (ots) - 6.10 Uhr, Heinz-Peter Meidinger, Präsident Deutscher Lehrerverband, Thema: Erwartungshaltung vor Treffen Angela Merkel mit Ministerpräsidenten 7.05 Uhr, Lars Klingbeil, SPD-Generalsekretär, Thema: Impfstrategie 8.05 Uhr, Michael Kretschmer, CDU, Ministerpräsident Sachsen, Thema: Verlängerung Lockdown 8.35 Uhr, Michael Piazolo, Freie Wähler, ...

ZDF

ZDF-Umfrage: 78 Prozent der Deutschen wollen sehr hohe Einkommen stärker besteuern / Bundestagspräsident Schäuble dafür offen

Neue Osnabrücker Zeitung

Schäuble: Unions-Kanzlerkandidat muss nicht Parteivorsitzender sein

Osnabrück (ots) - Schäuble: Unions-Kanzlerkandidat muss nicht Parteivorsitzender sein CDU-Grande verweist auf frühere Diskussionen - Entscheidung zwischen Ostern und Pfingsten früh genug Osnabrück. CDU-Grande Wolfgang Schäuble hält einen Unions-Kanzlerkandidaten für möglich, der weder CDU- noch CSU-Chef ist. "Dass jemand zum Kanzlerkandidaten bestimmt wird, der kein Parteivorsitzender ist, ist grundsätzlich ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Kutschaty sieht seine Minister-Vergangenheit nicht als Malus für Neustart

Köln (ots) - Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag, Thomas Kutschaty, sieht seine Vergangenheit als NRW-Justizminister in der abgewählten Kraft-Regierung nicht als Malus für einen Neustart der NRW-SPD. Das Gegenteil sei der Fall: "Es ist doch ein großes Pfund, wenn man weiß, wie Regierungen funktionieren und schon einmal ein starkes Ressort ...

Kölner Stadt-Anzeiger

SPD will Frist zur Gutschein-Einlösung verlängern

Köln (ots) - Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag, hat sich dafür ausgesprochen, dass Gutscheine länger gültig bleiben sollen. Gutscheine würden dem Handel in der Phase des Lockdowns helfen. "Wir müssen dabei aber auch an die Verbraucher denken und ihre Rechte ausweiten. Häufig verfallen Gutscheine, weil vergessen wird oder es keine Gelegenheit gibt, sie rechtzeitig einzulösen", ...

Straubinger Tagblatt

Das ist zu wenig

Straubing (ots) - Es fängt schon mit dem Umfang des Programms an: knapp 900 Milliarden Dollar. Eine Menge Geld, gewiss. Doch man muss kein Fan des scheidenden Präsidenten Donald Trump sein, um sich daran zu erinnern, dass er ein 1,8 Billionen Dollar schweres Paket schnüren wollte. Den Triumph wollten die Demokraten und ihre Anführerin im Repräsentantenhaus, Nancy Pelosi, ihm vor der Präsidentschaftswahl jedoch nicht gönnen. Später wiederum waren die nach der ...

Frankfurter Rundschau

Spät und wenig

Frankfurter Rundschau (ots) - Auf den letzten Drücker haben Republikaner und Demokraten ein Corona-Hilfspaket geschnürt und so das schlimmste verhindert. Millionen von US-Amerikanerinnen und US-Amerikaner können nun ihre Wohnungen bezahlen oder Essen kaufen. Doch für viele Geschäfte und Selbstständige kommt die Hilfe zu spät. Die teils verfeindeten Parteien haben zu lange gestritten. Die Republikaner wollten stärker Firmen, die Demokraten Bedürftigen beistehen. So ...

Mitteldeutsche Zeitung

Sachsen-Anhalt/Regierung / Innenminister entlassen: Ministerpräsident Haseloff verteidigt Entscheidung

Halle/MZ (ots) - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff hat seine Entscheidung, Innenminister Holger Stahlknecht (beide CDU) zu entlassen, verteidigt. "Diese Entscheidung war nötig, weil ich sonst die gesamte, verfahrene Situation nicht hätte auflösen können. Nach seinen Äußerungen war die ...