Storys zum Thema Gesetz

ARAG

ARAG veröffentlicht den "Trendmonitor Recht 2025" / Rechtsschutzfälle zeigen: Konflikte um Arbeit und Wohnen nehmen massiv zu

Deutsche Rentenversicherung Bund

Bin ich selbständig oder nicht? Deutsche Rentenversicherung bietet neues Online-Tool zur Einschätzung

Berlin (ots) - Ob Freelancer, Auftraggeber oder Auftragnehmer - die Frage nach dem eigenen Erwerbsstatus bewegt viele Menschen in Deutschland. Die Deutsche Rentenversicherung gibt darauf eine zugängliche und transparente Antwort: Mit dem neuen "Selbstcheck Erwerbsstatus" unter ...

Europäisches Verbraucherzentrum Deutschland

Der Widerrufsbutton kommt – Verträge künftig so einfach widerrufen wie abschließen

VETO Tierschutz

Undercover Material zeigt schwere Tiermisshandlung in rumänischer Tötungsstation: VETO-Tierschutz verurteilt Umgang mit Straßenhunden scharf und fordert politisches Umdenken

immowelt

Weiter fahren, deutlich sparen: Pendler sparen bis zu 60 Prozent beim Hauskauf

Nürnberg (ots) - Eine immowelt Analyse für die 15 größten Städte zeigt, wie stark die Angebotspreise von Einfamilienhäusern mit zunehmender Entfernung sinken: - In 10 von 15 Großstädten sparen Hauskäufer im Umland über 40 Prozent - in Dresden bis zu 60 Prozent - München: Eine Stunde Pendelzeit spart rund 4.700 Euro pro Quadratmeter (52 Prozent) - Bereits im ...

SOS-Verkehrsrecht

Blitzermarathon 2026: Experte warnt vor Schlampigkeitsfehlern bei Massenkontrollen - auch dank KI

ImmoScout24

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Am teuersten wohnt man in Dachgeschosswohnungen

Gewerkschaft der Polizei

„Zielscheibe Polizei – Pöbeln, Hass und Gewalt" - GdP fordert konsequentes Handeln gegen Gewalt und Respektlosigkeiten gegenüber Polizeikräften

Berlin. Die NDR-Sendung „KLAR“ hat in ihrer ersten Ausgabe des Jahres jüngst die alarmierende Zunahme von Hass, Bedrohungen und Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten behandelt. Unter dem Titel „Zielscheibe Polizei: Pöbeln, Hass und Gewalt“ zeigt das Format auf drastische Weise, welchen verbalen und ...

Kölner Stadt-Anzeiger

NRW-Justizminister Benjamin Limbach will spezielle Kammern für Sexualstrafrecht an NRW-Gerichten einführen

Köln. (ots) - NRW-Justizminister Benjamin Limbach will künftig spezielle Strafkammern einsetzen, die sich mit Sexualstrafrecht befassen. "Dort sollte es Richterinnen und Richter geben, die mit den Opfern und Zeuginnen von Sexualstraftaten angemessen umgehen können", sagte der Grünen-Politiker dem "Kölner ...

SPD-Bundestagsfraktion

Welttag der Kunst: Freiheit sichern, Verfahren klären, Vertrauen stärken

Berlin (ots) - Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am heutigen UNESCO Welttag der Kunst erinnern wir daran, worauf eine demokratische Kulturpolitik baut: auf Freiheit der Kunst, auf unabhängige Entscheidungen und auf klare, rechtsstaatliche Verfahren. Kunst braucht Förderung, aber sie braucht vor allem: Vertrauen. "In den vergangenen Wochen hat ...

ver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft

Medien-Info: Beginn Tarifrunde Postbank: Zeichen stehen auf Konfrontation

Beginn Tarifrunde Postbank: Zeichen stehen auf Konfrontation Die erste Tarifverhandlungsrunde für die rund 9.000 Beschäftigten der mittlerweile zum Deutsche-Bank-Konzern gehörenden Postbank ist am heutigen Mittwoch in Düsseldorf ohne Ergebnis geblieben. Die Arbeitgeberseite lehnte die Forderungen nach Entgeltsteigerungen von acht Prozent, mindestens jedoch 300 ...

CineStar

CineStar und ver.di erzielen Einigung in Tarifverhandlungen

Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e.V.

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Was tun, wenn die gebuchte Reise nachträglich teurer wird

Animal Equality Germany e.V.

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EU-Kommission wird zur "Zentrale der Tierindustrie" / Tierschutzorganisation Animal Equality prangert mit Projektion in Brüssel die Nähe der EU-Kommission zur Tierindustrie an

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Linksextremismus auf Rekordhoch - CSU-Fraktion fordert konsequentes Handeln

München (ots) - Die politisch motivierte Kriminalität in Bayern hat im Jahr 2025 einen neuen Höchststand erreicht: Insgesamt wurden 8.700 politisch motivierte Straftaten registriert. Besonders alarmierend ist der Anstieg im linken Spektrum - die Zahl linksmotivierter Straftaten stieg von 727 auf 1.627 ...

Kuvings Deutschland

Kuvings erwirkt Nichtverletzungsurteil für AUTO10 vor dem UPC-Berufungsgericht; Verkaufsbeschränkungen europaweit aufgehoben

Flightright GmbH

Andauernde Streiks bei der Lufthansa: Diese Rechte haben Flugreisende jetzt

Fonds Finanz Maklerservice GmbH

Fonds Finanz erweitert Klauselbögen-Angebot um Cyber- und gewerbliche Rechtsschutzversicherung

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Mack: Bundesmittel müssen ungekürzt bei den Kommunen ankommen

Berlin (ots) - Länder müssen auch Grundlagen schaffen, um Neuverschuldung der Kommunen zu verhindern Die Bundesregierung hat am heutigen Mittwoch den Gesetzentwurf zur Entlastung von Ländern und Kommunen beschlossen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Mack: "Wir begrüßen, dass der ...

Gewerkschaft der Polizei

GdP zur Verkerssicherheitskonferenz - Krause: In die konkrete Umsetzung kommen

Berlin. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) zeigt sich grundsätzlich erfreut über die jüngst stattgefundene Verkehrssicherheitskonferenz im Bundesverkehrsministerium. Kritisch sieht die Gewerkschaft allerdings den Umstand, dass auf der Tagung keine konkreten Verabredungen getroffen oder Beschlüsse gefasst ...

dbb beamtenbund und tarifunion

dbb begrüßt Gesetzentwurf zur Beamtenbesoldung

Berlin (ots) - "Damit hält Bundesinnenminister Alexander Dobrindt sein Versprechen, das Thema zügig voranzubringen", sagte dbb-Chef Volker Geyer. Mehrere Urteile des Bundesverfassungsgerichts, zuletzt eines aus dem November 2025, hatten umfangreiche Reformen der Besoldung in Bund und Ländern nötig gemacht. Die bisherigen Regelungen hatten gegen die verfassungsrechtlichen Vorgaben zur Amtsangemessenen Alimentation ...

mkk - meine krankenkasse

Gesundheit ins Grundgesetz? Das wäre mehr als Symbolpolitik / Wie Andrea Galle, Vorständin mkk - meine krankenkasse und Prof. Ingo Froböse erreichen wollen, Gesundheit im Grundgesetz zu verankern

Zurich Gruppe Deutschland

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Im Schnitt acht Jahre. Berufsunfähigkeit wird oft zum Lebensabschnitt

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