Storys zum Thema Verfassungsschutzbericht

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung Verfassungsschutzbericht

Straubinger Tagblatt

Dobrindt rüstet auf

Straubing (ots) - Der neue Verfassungsschutzbericht ist eine Zumutung. Er zeigt eine Republik, in der demokratiefeindliche Szenen wachsen, brutaler werden und zunehmend junge Menschen erreichen. Rechts- und Linksextreme, Islamisten, Extremisten aus dem Ausland und staatliche Akteure nehmen die Gesellschaft in die Zange. Wenn Innenminister Alexander Dobrindt in dieser Lage fordert, "die Abwehrdienste zu echten Geheimdiensten" zu machen, ist das ein neuer Ton. Der Begriff war ...

SPD-Bundestagsfraktion

Angriffe auf unsere Demokratie nehmen zu - Wir modernisieren unsere Sicherheitsarchitektur

Berlin (ots) - Der heute vom Bundesministerium des Innern und des Bundesamts für Verfassungsschutz vorgestellte Verfassungsschutzbericht bestätigt, was bereits die aktuellsten Zahlen zur politisch motivierten Kriminalität (PMK) gezeigt haben: Unsere Demokratie steht unter massivem Druck. Sebastian Fiedler, innenpolitischer Sprecher: "Die Zahlen zur politisch ...

dpa-Faktencheck

Antifa hat keine festen Strukturen - keine Einstufung als Terrororganisation

Berlin (ots) - "Die Antifa" sei zur Terrororganisation erklärt worden, darum würden ihre Mitglieder nun gesucht, verfolgt und verhaftet. Das behaupten mehrere User im Internet. Angeblich gebe es auch eine "Mitgliederliste für Deutschland" (http://archive.vn/RfBTS). BEWERTUNG: "Die Antifa" wurde nicht zur Terrororganisation erklärt. US-Präsident Donald Trump hat ...

dpa-Faktencheck

Verfassungsschutz entscheidet auf Basis des Grundgesetzes

Berlin (ots) - Nachdem der Verfassungsschutz die Identitäre Bewegung in Deutschland als rechtsextremistisch eingestuft hat, werfen einige dem Inlandsgeheimdienst vor, er habe damit das «Grundgesetz für verfassungsfeindlich» erklärt. In einem auf mehreren Portalen veröffentlichten Beitrag behauptet etwa die frühere DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld, künftig sei «rechtsextrem, wer es wagt, auf die Einhaltung des ...

Amadeu Antonio Stiftung

Zum Verfassungsschutzbericht 2018: Rechtsextremismus muss höchste Priorität im Innenministerium bekommen / Maßnahmen der Bundesregierung zeigen wenig Wirkung

Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2018 fordert die Amadeu Antonio Stiftung, der Bekämpfung des Rechtsextremismus höchste Priorität im Innenministerium einzuräumen. Die rechtsextremen Strukturen und Netzwerke sind Ergebnis jahrzehntelanger Verharmlosung. In den ...